Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich & Anbieter

Reststück (Betreiber: Hannes Schwede, Anschrift und Kontakt siehe Impressum) betreibt einen Online-Marktplatz für Stoffreste, Deadstock und Nähzubehör. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform durch registrierte Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“). Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Reststück stimmt ausdrücklich zu.

§ 2 Rolle der Plattform

Reststück ist reiner Vermittler und stellt die technische Plattform bereit. Kauf-, Tausch- und sonstige Verträge über inserierte Artikel kommen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern zustande, nicht mit Reststück. Reststück wird nicht Vertragspartei dieser Geschäfte.

Reststück übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Qualität, Rechtmäßigkeit oder Verfügbarkeit der von Nutzern eingestellten Angebote und ist an Streitigkeiten zwischen Nutzern nicht beteiligt. Nutzer klären solche Streitigkeiten unmittelbar untereinander.

§ 3 Registrierung & Nutzerkonto

Die Nutzung des Marktplatzes setzt ein Konto voraus. Registrieren dürfen sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, volljährige Personen. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und aktuell gehalten werden.

Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Pro Person ist grundsätzlich ein Konto zulässig. Nutzer können ihr Konto jederzeit ohne Frist löschen. Reststück kann Konten bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht sperren oder – nach Abwägung der Interessen und, soweit zumutbar, mit Vorankündigung – kündigen.

§ 4 Inserate & verbotene Inhalte

Inseriert werden dürfen nur Stoffe, Reststücke, Deadstock und Nähzubehör, über die der Nutzer verfügungsberechtigt ist. Angebote müssen sachlich zutreffend beschrieben sein. Für hochgeladene Fotos versichert der Nutzer, die erforderlichen Rechte zu besitzen; er räumt Reststück ein einfaches, unentgeltliches Recht ein, diese Inhalte zum Zweck der Darstellung des Angebots auf der Plattform zu nutzen.

Verboten sind insbesondere rechtswidrige, jugendgefährdende, beleidigende oder irreführende Inhalte, das Anbieten gefälschter oder nicht verkehrsfähiger Ware sowie Angebote, die Rechte Dritter verletzen. Reststück kann Inserate, die gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen, entfernen. Nutzer können rechtswidrige oder unpassende Inhalte über die Melden-Funktion anzeigen.

§ 5 Kostenpflichtige Leistungen (Boost)

Verkäufer können ein eigenes Inserat gegen Entgelt hervorheben („Boost“). Der Boost ist eine digitale Dienstleistung von Reststück mit fester Laufzeit (aktuell 7 Tage) und festem Preis; der maßgebliche Preis wird im Kaufvorgang angezeigt. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG weist Reststück keine Umsatzsteuer aus.

Der Vertrag über den Boost kommt mit Abschluss des Bezahlvorgangs zustande. Die Leistung wird auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers sofort ausgeführt; zum Widerrufsrecht und dessen Erlöschen bei digitalen Dienstleistungen siehe die Widerrufsbelehrung. Eine Rückerstattung erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben; ein bereits ausgeführter und abgelaufener Boost wird nicht erstattet, soweit das Widerrufsrecht wirksam erloschen ist.

§ 6 Zahlungen

Zahlungen für kostenpflichtige Leistungen werden über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt und sind mit Vertragsschluss fällig. Reststück speichert keine Kartendaten; es gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe.

§ 7 Haftung

Reststück haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Reststück nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für Inhalte, Angebote und das Verhalten anderer Nutzer haftet Reststück nicht.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Reststück kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern; über Änderungen wird rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen wird bei der Mitteilung gesondert hingewiesen.